Schweizer Bankgeheimnis





Das Schweizer Bankgeheimnis wurde geknackt



Eine Schweizer Bank gibt erstmals Kundendaten an eine ausländische Regierung weiter, damit scheint das Schweizer Bankgeheimnis geknackt. Die größte Bank der Schweiz, die UBS, die Schweizer Regierung und auch die Finanzmarktaufsicht wurde von den USA in die Knie gezwungen, ohne dass die Betroffenen sich rechtlich dagegen wehren können.



Momentan versuchen die Schweizer Politiker diese Angelegenheit noch so auszulegen, als würde man nur etwas preisgeben, was man bei einem strafbaren Steuerbetrug ohnehin getan hätte. Die Kommentatoren in der Schweiz sind sich jedoch sicher, dass der Druck der Eidgenossen zur besseren internationalen Kooperation wachsen wird.




Die Bank UBS ist in ganz Europa mit am stärksten von der Finanzkrise betroffen und brachte somit die Schweiz an den Rand des Abgrunds. Vermutlich rechtfertigten Regierung und Finanzmarktaufsicht damit ihren Schritt, denn hätte die UBS einer hohen Strafe und der Herausgabe von Kundennamen nicht zugestimmt, hätte ihr ein erheblicher imageschädigender Prozess gedroht, der sie unter Umständen in die Pleite geführt hätte. Dadurch wäre dann auch der Staat, der sich verpflichtet hatte sie aufzufangen, mit in den Abgrund gerissen worden.






Seit 30 Jahren unterscheidet die Schweiz zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug: Gefälschte Daten vorzulegen ist Steuerbetrug, vergessen die Steuern zu zahlen ist Steuerhinterziehung. Wird der Betrug nachgewiesen, gewährt die Schweiz Amtshilfe, bei einer Steuerhinterziehung nicht. Da dieses System immer mehr missbraucht wurde, versuchen die EU und die USA seit Jahren eine Änderung herbeizuführen. Historiker bezeichnen es als Mythos, dass das Bankgeheimnis aus humanitären Gründen eingeführt wurde, um jüdisches Vermögen vor den Nationalsozialisten zu schützen.




Angeblich habe Washington die Schweiz erpresst, der Präsident der Schweizerischen Bankiervereinigung, Pierre Mirabaud, sagte: „Die USA haben den Dienstweg nicht eingehalten.“ Ein seit Juni laufendes Amtshilfeverfahren wurde nicht abgewartet, sondern der Vergleich mit der UBS sofort erzwungen. Die UBS muss nun 780 Millionen Dollar (622 Millionen Euro) Strafe und Wiedergutmachung zahlen und 300 von insgesamt 20.000 Kundennamen preisgeben.




Seit den 60er Jahren kritisieren besonders Deutschland und Frankreich das Bankgeheimnis, Versuche es einzuschränken schlugen jedoch bisher immer fehl.